Vor zweieinhalb Jahren übernahmen CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen die Regierungsverantwortung. In zweieinhalb Jahren wird ein neuer Landtag gewählt. Für die Heinsberger Landtagsabgeordneten Bernd Krückel, Thomas Schnelle und Stefan Lenzen (FDP) eine gute Gelegenheit eine Halbzeitbilanz zu ziehen.

Bernd Krückel, Stefan Lenzen (FDP) und Thomas Schnelle © Foto: Maximilian Plinius

„Wir sind stolz auf das Erreichte“, so die Heinsberger Landtagsabgeordneten. „Die NRW-Koalition hat das Land in einer schwierigen Phase übernommen. In der Schullandschaft ist Ruhe eingekehrt, der ländliche Raum erhält endlich wieder Entwicklungschancen und wir haben die Klimaziele für 2020 schon Ende 2018 erreicht.“

„Wir setzen auf eine generationengerechte und nachhaltige Haushaltspolitik. Mit dem Haushalt 2018 hat die NRW-Koalition, erstmals seit über 40 Jahren, einen Haushalt ohne neue Schulden vorgelegt. Den Kurs haben wir 2019 fortgesetzt und werden wir auch im Jahr 2020 fortsetzen. Gleichzeitig investieren wir in Sicherheit, Bildung und Infrastruktur. Unser Kommunen haben wir seit Regierungsantritt finanziell gestärkt und setzen diesen Kurs mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2020 fort“, führt Bernd Krückel, Haushaltsexperte der CDU-Fraktion aus.

Thomas Schnelle, Mitglied des Innenausschusses, zeigt sich zufrieden mit der Neuausrichtung der Innenpolitik in Nordrhein-Westfalen: „Wir haben in den letzten zweieinhalb unsere Polizei personell und technisch besser ausgestattet. Die Stellen für Kommissaranwärter wurden auf 2.500 erhöht und seit 2018 werden landesweit jährlich 500 Polizeiverwaltungsassistenten zur Entlastung der Polizisten eingesetzt. Mit neuen Dienstfahrzeugen, Smartphones, Schutzwesten und Helmen haben wir auch die Ausstattung der Polizei deutlich verbessert.“

„Die NRW-Koalition hat in den letzten zweieinhalb Jahren die Teilhabechancen deutlich verbessert. Wir haben mit der Neuaufstellung des Ausbildungsprogramms dafür gesorgt, dass Jugendliche mit mehreren Vermittlungshemmnissen wieder eine Chance auf dem Arbeitsmarkt haben. Mit dem Programm ‚Durchstarten in Ausbildung und Arbeit‘ sorgen wir für eine bessere Integration von jungen Flüchtlingen. Die Mittel für die Wohnungslosenhilfe haben wir deutlich erhöht. Im kommenden Jahr werden fünf Millionen Euro mehr zur Verfügung stehen als noch bei Regierungsantritt“, so der Sprecher für Arbeit, Soziales, Integration und Flüchtlinge der FDP-Landtagsfraktion, Stefan Lenzen.

„Die Erfolge der NRW-Koalition zeigen auch Wirkung auf den Kreis Heinsberg. Wir leben sicherer, schaffen Perspektiven für die Menschen im Kreis und können die Kommunen finanziell stärken. Daran werden wir auch in den kommenden Jahren arbeiten. Damit NRW noch chancenreicher, moderner und sicherer wird“, so die Heinsberger Abgeordneten Krückel, Lenzen und Schnelle.