Tagebau Garzweiler II

Kaum eine Frage hat unser Land so sehr geprägt wie die Frage nach der richtigen Energiegewinnung. –Armin Laschet

Das Ende der Braunkohle naht. Und das ist nicht nur gut für das Weltklima.

Vor Ort – vor allem am Rand des Tagebaus Garzweiler II in Erkelenz und in weiten Teilen des Kreises Heinsberg – muss man sich auf einen wirtschaftlichen Strukturwandel einstellen, der auch neue, vielversprechende Perspektiven für eine zukunftsorientierte Entwicklung mit sich bringt.

Im Mittelpunkt steht nun wie die Ergebnisse der Braunkohlekommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ umgesetzt werden können und die Konsequenzen für den Tagebaurand Garzweiler II sowie den gesamten Kreis Heinsberg.
Die Aufgabe der im Sommer letzten Jahres von der Bundesregierung eingesetzten Kommission mutete an, wie die Quadratur des Kreises: Vor dem Hintergrund der ambitionierten Klimaschutzziele Deutschlands soll ein Weg für einen früheren Ausstieg aus der Kohleverstromung und damit für das Ende des Braunkohletagebaus aufgezeigt werden. Gleichzeitig sollen für die betroffenen Regionen konkrete Perspektiven für neue, zukunftsorientierte Arbeitsplätze und einen geordneten Strukturwandel erarbeitet werden. Ein Balanceakt zwischen dem Zieldreieck aus energetischer Versorgungsicherheit, regionaler Wettbewerbsfähigkeit und Klimaschutz. Und eine Mammutaufgabe.
Damit dieses „Generationenprojekt“ gelingen kann, soll der Bund in den nächsten 20 Jahren den betroffenen Regionen in West- und Ostdeutschland Fördermittel in einer Größenordnung von 40 Milliarden Euro zur Verfügung stellen – rund 15 Milliarden allein für Nordrhein-Westfalen und damit für das Rheinische Revier. Allerdings werden die Mittel nicht nach dem „Gießkannenprinzip“ in die Regionen fließen. Die Förderung wird projektbezogen erfolgen. Alle geförderten Projekte sollen als Teil eines strategischen Gesamtkonzeptes die Region und damit den Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen langfristig voran bringen.

Wichtig ist es nun konkrete Zukunftsplanungen vornehmen zu können. Um von den Fördermitteln profitieren zu können, brauchen wir gute Projekte, die mit der Zukunftsstrategie für das Rheinische Revier kompatibel sind.

Der Tagebau Garzweiler, mit dem Zweckverband Tagebaufolge(n)landschaft im Verbund der Stadt Erkelenz mit den Gemeinden Jüchen, Titz und der Stadt Mönchengladbach, ist diesbezüglich bereits gut aufgestellt. Doch nicht allein der Tagebaurand, sondern darüber hinaus auch der gesamte Kreis Heinsberg wird in die künftige Fördergebietskulisse für das Rheinische Revier aufgenommen.

Denn regionalökonomische Veränderungsprozesse sind nicht kleinräumig begrenzt. Zulieferunternehmen von RWE im gesamten Kreis werden das Ende des Tagebaus schmerzlich zu spüren bekommen – darauf müssen wir vorbereitet sein.

Bereits jetzt sind verschiedene Verkehrsinfrastrukturprojekte im Projektkanon, sowohl für Schienen als auch für Straße. Der Bau der L 364n, die Reaktivierung der Rurtalbahnstrecke Linnich-Baal - viele Projekte des Infrastrukturausbaus sind notwendige Bedingungen für den neuen Strukturwandel. Eine besondere Rolle wird darüber hinaus die Entwicklung der mehr als 200ha umfassenden LEP-Fläche in Geilenkirchen Lindern spielen, die sich zum größten Teil ohnehin seit Jahrzehnten im Landesbesitz befindet. In Schlagdistanz zu den Forschungseinrichtungen in Jülich und mit einer guten Anbindung an die RWTH Aachen kann hier in einigen Jahren Großes entstehen. Weitere Projekte im Bereich Digitalisierung und autonome Mobilität sind in Vorbereitung.