Ein Update für den Katastrophenschutz

Trümmer, Wassermassen, zerstörte Existenzen.
Eine Katastrophe wie im vergangenen Jahr darf sich so nicht wiederholen.
Ein Update zum Katastrophenschutz wird von der CDU-Fraktion vorgeschlagen.

Thomas Schnelle bei seiner Plenarrede zum KatastrophenschutzThomas Schnelle bei seiner Plenarrede zum Katastrophenschutz
Im vergangenen Sommer ereilte Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz die schwerste Naturkatastrophe, die wir alle jemals erlebt haben. Die Flutkatastrophe kostete 49 Menschen das Leben und verursache Schäden in Milliardenhöhe. Dass es nicht noch mehr Tote und Verletzte gab, ist dem entschlossenen und professionellen Handeln unserer Einsatzkräfte und dem großen Engagement der freiwilligen Helferinnen und Helfer zu verdanken. Wir alle hätten nie für möglich gehalten, dass uns ein Naturereignis mit solcher Wucht trifft. Aber es hat uns gelehrt: Es ist möglich, und wir müssen in Zukunft noch besser als bisher darauf vorbereitet sein.

Der Landtag hat daher im vergangenen Monat einen Antrag der NRW-Koalition von CDU und FDP mit dem Titel „Update für den Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen“ beschlossen.

Wir fordern darin eine stärkere Unterstützung der Städte und Kreise beim Katastrophenschutz, eine Verbesserung der Leitstellen- und Behördenkommunikation, eine Stärkung der privaten Katastrophenvorsorge, sowie eine Unterstützung der ehrenamtlichen Strukturen durch Einsatzmittel und Know-How.

Neben vielen weiteren Gespräch hat im Herbst 2021 die CDU-Landtagsfraktion sich bei einem Werkstattgespräch mit rund 200 Expertinnen und Experten aus der Praxis – viele von ihnen waren im Juli selbst im Einsatz – ausgetauscht und Anregungen für ein Update des Katastrophenschutzes mitgenommen. Fest steht für uns: Effektiver Schutz wird vor Ort gemacht, wo das Know-How für lokale Besonderheiten vorhanden ist. Als Land müssen wir aber Unterstützung bieten – etwa durch übergeordnete Handlungsleitlinien und eine Überprüfung der Ausstattung von Katastrophenschutzeinheiten auf etwaige Lücken. Insbesondere müssen wir die Erkenntnisse, die wir zu einer besonderen Krisenlage haben, einheitlich so zusammenführen, dass wir lokale Lagebilder in Echtzeit erstellen können. Auch weitere Warnmöglichkeiten der Bevölkerung müssen geprüft werden.

Vor allem ist es unsere politische Verantwortung, dass wir die Bedeutung des Katastrophenschutzes nicht mehr aus den Augen verlieren – auch wenn uns ein solches Extremereignis hoffentlich für sehr lange Zeit erspart bleibt.

Der Untersuchungsausschuss zur Flut, in dem ich Sprecher unserer Landtagsfraktion bin, steht unter einem besonderen Zeitdruck, weil wir bis zum nahen Ende der Legislaturperiode möglichst umfangreiche Lehren aus den bitteren Erfahrungen der Katastrophe ziehen und Verbesserungen für die Zukunft anstoßen wollen. Hierfür gehen die Befragungen bis in den Mai weiter.

Neben dieser umfassenden Befassung mit dem Katastrophenschutz in unserer CDU-Fraktion und im Untersuchungsausschuss ist aber auch unser Innenminister Herbert Reul aktiv und hat eine Neustrukturierung des Katastrophenschutzes im Innenministerium vorgenommen. Im Februar wurde der Abschlussbericht des Kompetenzteams Katastrophenschutz im Innenministeriums vorgestellt. Die Ergebnisse bestätigten und vervollständigen die mit unserem o.g. Antrag angestoßenen  Maßnahmen.

Was uns als NRW-Koalition von CDU und FDP von der Opposition im Landtag deutlich unterscheidet, ist, dass wir den Blick nach vorne richten und den Prozess einer Verbesserung des Katastrophenschutzes aktiv und konstruktiv unterstützen. Schwarze-Peter-Spiele mit Wahlkampfrhetorik verhindern keine Überschwemmung und keinen Waldbrand.

Den Abschlussbericht des Kompetenzteams, sowie den CDU-Antrag finden Sie hier: